Wie das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe entschieden hat, ist die Berechnung der Hartz IV Regelsätze Verfassungswiedrig. Die Summen seien weder für Erwachsene, noch für Kinder korrekt berechnet worden. Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier verkündete das Urteil, und sagte zur Begründung das die Sätze gegen Paragraf 1 des Grundgesetzes, auf das Recht eines Menschenwürdigen Existenzminimums, verstoßen würden. Dies wäre ebenfalls ein Verstoß gegen das Prinzip eines Sozialstaates, hieß es weiterhin zur Begründung
Das Urteil bestimmt eindeutig das eine Neuregelung bis zum 1 Januar 2011 gefunden sein muss. Bis dahin dürfen die alten Regelungen, die seit 2005 gelten, weiterhin in Kraft bleiben. Bis dahin jedoch müssen die Sätze nach einer neuen Berechnungsgrundlage erstellt werden. Diese treten dann ab dem 1.1.2011 in Kraft. Im Urteil hieß es eindeutig das der gesetzliche Leistungsanspruch so ausgestaltet sein muss, das er dem gesamten existenznotwendigen Bedarf des Grundrechteträgers gerecht wird. Ob, und in wie weit, die Leistungen anzupassen sind, ließ das Gericht jedoch offen. Es ist jedoch anzunehmen das die Leistungen erhöht werden müssen, denn es ist rechtlich nicht mehr haltbar ein Kind einfach prozentual anzurechnen, da hier ein deutlicher Mehrbedarf entsteht.
Das bisher angelegte Berechnungsverfahren sei so in Ordnung, jedoch entbehren die angelegten Statistiken jedweder Realität. Alleine die bestimmung des Bedarfs von Kindern auf 60% des Bedarfs eines Erwachsenen sei Verfassungswidrig, und müsse nachgebessert werden. Die rein statischtische Berechnung läge nicht im Konflikt mit der Verfassung, so Papier, jedoch seien sowohl die Summen, als auch die Methoden zur Ermittlung realitätsfremd, und würden unter anderem nichteinmal ein mindestmaß an Teilnahme am sozialen Leben berücksichtigen. Ebenfalls müsse es Härteregelungen geben, die sich auf Unabweisbare Tatsachen beziehen, wie z.B.Übergrößenkleidung, oder Klassenfahrten. Auch wenn diese Methode nicht falsch sei, so wäre es dringend notwendig eine durchsichtige Berechnung anzulegen, aus der eindeutig hervorgeht, welche Zahlen, und Posten, zur Ermittlung des Gesamtbedarfs angesetzt wurden.
Damit steht fest, das es neue Berechnungsgrundlagen geben wird. Nach allgemeinen Schätzungen werden diese Berechnungsgrundlagen deutlich höher ausfallen, als die bisherigen Leistungen, da der Tatsächliche Aufwand, den ein Hartz IV Bezieher hat, deutlich über dem liegt, was bisher gezahlt wird. Dabei ist zu berücksichtigen das “normale” Kosten eines Haushaltes alleine im Bereich des sozialen Lebens, der Versicherungen, Strom oder anderer Dinge gar nicht angerechnet werden. Entsprechende Leistungssummen sind entsprechend so zu bemessen das ein gewisses Existenzminimum erhalten werden kann. Dieses ist teilweise regional sehr unterschiedlich. Wir dürfen abwarten wie die neuen Gesetzesvorlagen aussehen werden.
Archiv für die ‘Fernsehprogramm’ Kategorie
Urteil: Karlsruhe kippt Hartz IV
11 Februar 2010Festplattenrecorder für das Fernsehprogramm
26 Januar 2010Festplattenrecorder
Festplattenrecorder für das Fernsehprogramm werden immer günstiger und die Auswahl wächst ständig. Doch lohnt sich die Anschaffung?
Wer nur normale Kauf-DVDs anspielen möchte, der ist mit einem sehr günstigen DVD-Player ohne Festplatte bestens bedient.
Fernsehprogramm
Wenn man jedoch das Fernsehprogramm aufzeichnen mag, hat man die Wahl zwischen beschreibbaren DVDs und einer Festplatte.
Nachteilig scheint bei der Festplattenversion zu sein, dass die Festplatte nicht einfach mitgenommen werden kann und bei anderen DVD-Playern wieder abgespielt werden kann. D.h., wenn die Festplatte gefüllt ist, bleibt sie voll. Nur das Löschen von bereits aufgenommenen Content hilft. Zum Archivieren ist dies natürlich ungünstig. Dvds sind zum Transport auch besser.
Jetzt darf man aber auch nicht vergessen, dass beschreibbare und wiederbeschreibbare DVDs ziemlich teuer sind. Die Festplatte bietet Platz und Möglichkeiten für Leute, die ab und zu mal einen Film aufnehmen möchten.
Einfacherweise kombinieren einige Player und Recorder beide Vorteile, da man auf DVD oder Festplatte aufnehmen kann. Andererseits sind diese noch teuer.
Wer ist überhaupt noch lustig?
1 Januar 2010Bernd Stelter präsentierte am 30. Dezember im WDR die Sendung „So lacht NRW“ und später konnte man im ZDF Oliver Welke sehen, den Mann aus Harsewinkel, den man, wenn man ihn schon auf den Bildschirm lassen muss, beim Sport hätte lassen sollen. Welke’s „Heute Show – best of“ war nur „Mist of“! Er schonte – wie üblich – die SPD, schlug ungebändigt auf die F.D.P. ein und beleidigte Merkel, aber lustig war in der Sendung nun wirklich nichts. Anders bei Stelter. Auf Hannes Bender, Horst Schroth und die Bullemänner kann man zwar verzichten, aber es gab von anderen „Komikern“ lustige Beiträge und einige Gags waren sogar absolute Spitze. Sicher ist es auch eine Frage der Mentalität und der Stimmung, in der man sich befindet, aber die Interviews des Franzosen Alfons mit der Trainingsanzugjacke und dem riesigen flauschigen Mikrofon, der nicht umsonst in der Komiker-Hitliste des NDR nach dem lange verstorbenen Heinz Erhardt den zweiten Platz belegt, sind immer absolut stark. Natürlich unterstützt der französische Akzent die emotionslos klingenden Fragen noch, aber die Frage an einen Mann: „Würden Sie Ihrer Frau erlauben fremd zu gehen, damit Sie ein hübsches Kind bekommen?“ Antwort: „Ja!“ – ist schon einen Lacher wert und der Satz: „Die Deutschen hätten viel mehr Spaß beim Kindermachen, wenn man dafür ein Formular ausfüllen müsste“, ist nun wirklich auch lustig.
Mit fast 80 in den Puff!!!???
4 Dezember 2009Am 1.12. sendete die ARD in der Sendung „Menschen bei Maischberger“ eine Talkrunde mit dem Titel: „Sex als Ware: Sollen wir Prostitution verbieten?“. Zu diesem Thema hatte die nach meiner Meinung derzeit beste Moderatorin der bundesdeutschen Fernsehlandschaft Sandra Maischberger, die nur noch von ihrem „Amtsbruder“ Frank Plasberg übertroffen wird, eine „illustre Runde“ eingeladen. Es waren eine Bordellbesitzerin, die sich auch gerne die Berufszeichnungen „Puffmutter“, „Tagesmutter“ oder „Herbergsmutter“ vorstellen konnte, eine „Teilzeitnutte“, einen „Ex-Zuhälter“, der 8 Jahre im Knast war, eine Sozialarbeiterin, mit 18 Jahren Erfahrung im Rotlichtmilieu, einen Polizeibeamten a.D. mit dem Spezialgebiet Zwangsprostitution und Rolf Eden, den knapp 80-jährigen ehemaligen Nachtclubbesitzer aus Berlin, dessen bekanntester Laden sicher das „Big Eden“ war, das er 2002 verkaufte. Seit langer Zeit besitzt Eden unendlich viele Wohnungen und einige Mietshäuser. Er war grundsätzlich der Meinung, dass Prostitution ein ganz normaler Beruf ist, Sex als Ware völlig normal ist und die Prostitution nicht verboten gehört. Im Übrigen sei es ihm völlig egal, woher die Mädchen kommen und ob sie sich freiwillig oder durch Zwang in die Prostitution begeben haben. Der Opa-Freier sagte, dass es im Puff ein ganz besonderes Gefühl sei und betonte, dass er gerne 400 – 500 EURO zahlen würde, wenn er „richtig geil“ ist!!!??? Man kann sich da nur fragen: Was macht ein fast 80-jähriger Mann im Puff?
Jan Josef Liefers ist absolute Spitze!
26 November 2009„Es liegt mir auf der Zunge“, eine TV-Biografie des legendären Fernsehkochs Clemens Wilmenrod, zeigte das Erste am 25. November zur Prime Time – und das mit Recht! Die Geschichte des Erfinders der Kochshow, die der NWDR (damals noch Nordwestdeutscher Rundfunk) im Jahre 1953 erstmalig ausstrahlte, konnte begeistern. Jan Josef Liefers spielte den verarmten, mittelmäßigen Schauspieler Clemens Claus Hahn, der die Idee hatte, den Hausfrauen etwas vorzukochen. Hahn, dann mit „Künstlernamen“ also Wilmenrod, konnte zwar nicht kochen, aber mit Hilfe seiner Frau, teilweise geklauten Rezepten und viel schauspielerischem Einsatz machte er sich als erster Koch der Nation einen Namen. Den Namen Clemens Wilmenrod kennt nur noch die ältere Generation, aber sein Toast Hawai hat auch bei vielen jüngeren Leuten bis heute überlebt. Liefers konnte, wie in den meisten seiner Rollen, mit überzeugender Lässigkeit glänzen und zeigte eine Leistung der absoluten Spitzenklasse. Eine schöne Erinnerung an die Gründerzeit des Fernsehens und eine ausgezeichnete Unterhaltung mit spritzigem Humor, tiefgründigen Nebenschauplätzen, nachdenklichen Passagen und sogar für die Ü-80-Generation, d.h. für Nadia Tiller und Walter Giller, war noch eine kleine Nebenrolle frei. Das war eine tolle Fernsehunterhaltung, die man nicht sehr oft angeboten bekommt.
Da hat die SPD etwas (noch immer) nicht verstanden!
15 November 2009Die Berichterstattung vom SPD-Parteitag, die in allen Nachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und SAT1 zum Hauptthema wurde, konnte keine Neuigkeiten vermelden. Wie erwartet, wurde Gabriel zum Vorsitzenden gewählt. Es gab kaum jemanden, der sich für dieses Amt interessiert hat, aber wer bei Schröder gelernt hat, der hat wahrscheinlich den „Grundkurs in Machtgeilheit“ besucht. Es war zwar keine große Überraschung, dass Frau Nahles für die Wahl zur Generalsekretärin nicht einmal 70% der Delegiertenstimmen hinter sich bringen konnte, aber für diese Funktion keine gute Voraussetzung. „Münte“ darf sich zu seiner 40 Jahre jüngeren „Mitbewohnerin“ zurückziehen und der farblose Steinmeier konnte auch beim Versuch einer Angriffsrede gegen die Regierung nicht überzeugen. Der Leitantrag des Parteitages wurde (man höre und staune) mit einer ganzen Gegenstimme verabschiedet. Auch der Leitantrag hat wenige Neuigkeiten; es sollen allerdings 3 neue „Neidsteuern“ eingeführt werden: die Vermögenssteuer, eine Finanzmarktsteuer und ein Bildungssoli auf Spitzeneinkommen. Da hat die SPD etwas noch immer nicht verstanden: Sozial ist nicht den Reichen etwas wegnehmen, sondern den Armen etwas zu geben! Das hatten vorher Angela und Guido bereits mit dem dreifachen Schonvermögen und einem Hinzuverdienst von 400 € für ALGII-Empfänger getan. Mit solchen Entscheidungen befinden sich CDU und FDP eindeutig weiterhin auf der Überholspur und die SPD darf sich nicht wundern, wenn auch die Linke demnächst vorbeizieht……
Neues Berufsbild: Preisausschreibenteilnehmer/in…?
10 November 2009In Sachsen ist ein neues „Berufsbild“ entstanden, das sieht mindestens Eva-Maria Stiller so, die am 9. November in SAT1 als Gast in der Sendung >Kerner< zu sehen war. Sie sieht sich als professionelle Gewinnspielteilnehmerin und übt diesen „Beruf“ seit nunmehr 19 Jahren, wie sie sagt, mit Erfolg aus. Das Monatsende, wenn viele Gewinnspiele auslaufen, empfindet sie als richtigen Stress, erklärte die 49-jährige Mutter von zwei Kindern, die monatlich im Durchschnitt etwa 800 bis 1.000 Teilnahmekarten verschickt. Sie hat inzwischen 1.195 Gewinne in ihrer Kladde notiert, wobei alles unter 10,– EURO nicht „gebucht“ wird. Die vielen gewonnenen Reisen, schafft man zeitlich nur sehr schlecht erklärte sie und konnte berichten, dass sich unter den größeren Gewinnen nicht nur Reisen, sondern auch einige Fahrräder, mehrere Fernsehgeräte und sogar ein kleines Auto befanden. Die Masche, mit der sie gewinnt, sind selbst gebastelte, große, bunte, mit einer Zackenschere bearbeitete Teilnahmekarten, die sie meist in großen Mengen kurz vor dem Einsendeschluss verschickt. Das tut sie überwiegend aus Tschechien, weil dort das Porto wesentlich günstiger ist. Wenn man sich selbst als „professionell“ bezeichnet und nach eigener Aussage einen monatlichen Gewinn damit macht, könnte das Finanzamt doch auch darauf kommen, das es sich hier um eine „gewerbsmäßige Tätigkeit“ handelt, oder?
Fulminantes Finale des RTL Quoten-Garanten „Schwiegertochter gesucht“
2 November 2009Eine schlechte Nachricht für alle leidenschaftlichen Fremdschämer; die heutige Ausgabe von „Schwiegertochter gesucht“ war die letzte der aktuellen Staffel. Eine Ära geht zu Ende. Die Don Juans des RTL-Kultformats haben sich in dieser Zeit jedoch nicht allein in die Herzen ihrer Auserwählten auf Zeit geschwiegen, sondern auch in die Herzen der Zuschauer. Mit ihrem Charme haben die Casanovas, wie zum Beispiel, Schlagerfreund Bernd, Kakaotrinker Jens, Kavalier Uwe oder Hasenfreund Holger, nicht selten für humorvolle Situationen, zumindest für den geneigten Zuschauer, gesorgt.
Annähernd 5 Millionen Menschen haben die Flirtversuche der Männer verfolgt, die man normalerweise eher als Täter in Formaten wie Criminal Minds findet.
In der letzten Folge haben nun alle Männer, mit Ausnahme von Bernd, der lieber weiterhin alleine mit seiner Mutter Daggi lebt, die Frau fürs Leben gefunden.
Wer die Zeit bis zur nächsten Staffel „Schwiegertochter gesucht“ überbrücken will, dem empfehlen wir „Bauer sucht Frau“.
Die Prosieben Sat1 Media AG bittet zur Kasse
30 Oktober 2009Pro7 Sat1 Media AG plant Pay-TV
Wie der Onlinedienst Yahoo meldete plant die Pro7 Sat1 Media AG ihr TV Angebot als Pay-TV Programm Umstrukturieren zu wollen. Die Zuschauer sollen kräftig zu Kasse gebeten werden, weil dem Konzern die laufenden Kosten, und Kredite über den Kopf wachsen. Insgesamt sind 3.600.000.000 Euro (3,6 Mrd.) ausstehend, die bis spätestens 2014/15 bezahlt werden müssen. Diese Summen werden bisher nur zinstilgend bedient, da dem Konzern das Geld fehlt. Neue Investitionen, sowie langfristige Verträge mit Produktionsfirmen, gestiegene Kosten in allen Bereichen, und sinkende Werbeeinnahmen sorgen für diese Probleme. Die sinkenden Werbeeinnahmen, die privaten Sendern zunehmend zu schaffen machen sollen dafür verantwortlich sein. RTL Vorstandschef Gerhard Zeiler räumt bis Mitte 2010 nochmal sinkende Werbeeinnahmen von bis zu 3 % ein. Alleine diese Prognose, sowie die laufenden Kredite, die der Pro7 Sat1 Media AG langsam den Hals zuschnüren sorgen dafür, das es dringend notwendig geworden ist, neue Einnahmequellen zu erschließen.
Aus den Reihen der Pro7 Sat1 Media AG hieß es zu diesem Thema das dringend Endkunden Abos, und Einmalzahlungen erschlossen werden müssten, um unter anderem die nähe zum Kunden herstellen zu können. Bereits jetzt laufen die Kunden Sturm gegen dieses vorhaben. Online Umfragen bestätigen, das diese Nachricht den Kunden vorkommt, als wolle man nur an ihr Geld kommen, ist nachvollziehbar. Der deutsche Markt ist für dieses Programm nicht mehr offen, nachdem man vor einigen Jahren bereits den deutschen den Lieblingssport, Fußball, weggenommen hat, und diesen nur noch gegen Entgelt in einem Sky Abbo frei bekommt. Kaum ein deutscher Haushalt ist bereit, oder in der Lage, weitere Summen für TV Sender aufzubringen. Das man hier der Meinung ist Abgezockt zu werden, ist logisch.
Das gerade in der heutigen Situation viele Firmen an der Werbung sparen musste auch die Pro7 Sat1 Media AG spüren, ging doch der Umsatz bereits im ersten Quartal diesen Jahres um 10% auf 700 Mio. Euro zurück. Diese Summen reichen nicht mehr aus, um die laufenden Kosten, Kredite, Gehälter und neue Produktionen zu bedienen, und so befindet man sich in einer Krise. Bisher hat die Aktie der Pro7 Sat1 Media AG heute bereits knapp 9 % verloren. Dieser Trend wird sich wohl aufgrund der aktuellen Situation und der geplanten Schritte weiter sinken.