Da hat die SPD etwas (noch immer) nicht verstanden!

SeeTV — Sun, 15 Nov 2009 18:18:16 +0000

Die Berichterstattung vom SPD-Parteitag, die in allen Nachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTL und SAT1 zum Hauptthema wurde, konnte keine Neuigkeiten vermelden. Wie erwartet, wurde Gabriel zum Vorsitzenden gewählt. Es gab kaum jemanden, der sich für dieses Amt interessiert hat, aber wer bei Schröder gelernt hat, der hat wahrscheinlich den „Grundkurs in Machtgeilheit“ besucht. Es war zwar keine große Überraschung, dass Frau Nahles für die Wahl zur Generalsekretärin nicht einmal 70% der Delegiertenstimmen hinter sich bringen konnte, aber für diese Funktion keine gute Voraussetzung. „Münte“ darf sich zu seiner 40 Jahre jüngeren „Mitbewohnerin“ zurückziehen und der farblose Steinmeier konnte auch beim Versuch einer Angriffsrede gegen die Regierung nicht überzeugen. Der Leitantrag des Parteitages wurde (man höre und staune) mit einer ganzen Gegenstimme verabschiedet. Auch der Leitantrag hat wenige Neuigkeiten; es sollen allerdings 3 neue „Neidsteuern“ eingeführt werden: die Vermögenssteuer, eine Finanzmarktsteuer und ein Bildungssoli auf Spitzeneinkommen. Da hat die SPD etwas noch immer nicht verstanden: Sozial ist nicht den Reichen etwas wegnehmen, sondern den Armen etwas zu geben! Das hatten vorher Angela und Guido bereits mit dem dreifachen Schonvermögen und einem Hinzuverdienst von 400 € für ALGII-Empfänger getan. Mit solchen Entscheidungen befinden sich CDU und FDP eindeutig weiterhin auf der Überholspur und die SPD darf sich nicht wundern, wenn auch die Linke demnächst vorbeizieht……

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