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Rot-Grüne Schuldenmacher in NRW gestoppt!

claus — Wed, 19 Jan 2011 06:39:52 +0000

Das ist die Top-Meldung in allen Nachrichtenkanälen. Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW, die von den Linken toleriert wird, ist auf Antrag der CDU-FDP-Opposition jetzt vom Landesverfassungsgericht gestoppt worden. Die Opposition im bevölkerungsreichsten Bundesland hatte gegen die Verschuldung in Höhe von 8,4-Milliarden EURO durch die Regierung von Hannelore Kraft Verfassungsbeschwerde eingelegt und eine einstweilige Anordnung beantragt. Dieser Auffassung ist jetzt das NRW-Verfassungsgericht in Münster zunächst gefolgt.

Der von der SPD geführten Landesregierung wird untersagt weitere Schulden aufzunehmen. Dies ist ein einmaliger Vorgang in der Landesgeschichte. Wie das endgültige Urteil später aussieht, ist zwar damit noch nicht sicher, aber klar ist, dass damit erstmalig ein Verfassungsgericht eine Landesregierung auf diese Weise gestoppt hat. Es ist nur zu hoffen, dass andere Landesverfassungsgerichte diesem Vorbild nacheifern und das Urteil die Schuldenmacher später endgültig auf den Boden der Tatsachen zurückführt.

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NRW: Rot-Grün mit “Kraftilanti” macht Geschenke auf Pump!

claus — Sun, 11 Jul 2010 14:48:43 +0000

Wenn man den Schuldenberg einfach schamlos und ohne Rücksicht auf die zukünftigen Generationen erhöht und die Neuverschuldung in NRW so mal eben um 2,6 Milliarden EURO auf 9 Milliarden erhöht, dann kann man Koalitionsverhandlungen ganz schnell in 2 Wochen abhandeln. Da ist nicht verhandelt worden, sondern es wurden Geschenke verteilt, die noch im laufenden Jahr die Neuverschuldung im bevölkerungsreichsten Bundesland um rund 29% erhöht. Nicht nur die CDU mit ihrem neuen Fraktionschef Karl-Josef Laumann, sondern auch der Bund der Steuerzahler übte bereits heftig Kritik an den enormen Schuldenplänen der rot-grünen Minderheitsregierung, die sich am 14. Juli mit Hilfe der Linken ins Amt heben lassen will. Wenn es darum geht, Geld zu verschenken und schulden zu machen, ist damit zu rechnen, das sich die sonst von der SPD verschmähten Linken als „Stimmvieh“ von Rot-Grün missbrauchen lassen, aber wenn es um wirkliche Probleme geht, kann man davon ausgehen, dass Frau „Kraftilanti“ ganz hart gegen eine dunkelrote Wand läuft!

Maischbergers Muppet-Show!

SeeTV — Thu, 13 May 2010 14:04:27 +0000

In der Sendung „Menschen bei Maischberger“ am Dienstag in der ARD, kam man sich mit den beiden Protagonisten Hans-Jochen Vogel (SPD), 84 Jahre und Heiner Geisler (CDU), 80 Jahre, vor, wie in der Muppet-Show. Es fehlte für die beiden alten Herren nur noch die kleine Balkon-Loge, die man aus der Sendereihe mit den sarkastischen Puppen kennt. Vogel und Geisler meckerten wie „Waldorf und Statler“ aus ihrer Loge. Die weiteren Teilnehmer der illustren Runde, die über den Ausgang der Wahl in NRW diskutierten, waren Wolfgang Kubicki, der kämpferische FDP-Mann aus Schleswig-Holstein, Sarah Wagenknecht, die kommunistische Vorzeigefrau von den Linken und ZDF-Urgestein Peter Hahne. Die Sendung hatte zwar den Titel „Hampeln statt Handeln – schwarz-gelb überfordert?“, aber diskutiert wurde vorrangig über die mögliche Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen. SPD-Mann Vogel war zwar der Meinung, dass die NRW-SPD nicht den Fehler Ypsilantis aus Hessen wiederholt, aber darüber bestand logischerweise keine Einigkeit in der Runde. Vor der Wahl waren die Linken für Hannelore Kraft weder koalitions- noch regierungsfähig und das Personal unfähig, aber mal schauen, ob wir in NRW demnächst den Fall „Kraftilanti“ haben…

Beckmann macht SPD-Wahlkampf!

SeeTV — Wed, 12 May 2010 00:29:00 +0000

Die Sendung „Beckmann“ am 10. Mai im Ersten, hätte in den Wahlkampf der SPD gepasst. Der Moderator Reinhold Beckmann, der besser beim Sport hätte bleiben sollen, war gegenüber seinen Gästen, insbesondere gegen den früheren CDU-Politiker Friedrich Merz und teilweise auch gegen den früheren NRW-Ministerpräsident und Schröder-Superminister Wolfgang Clement, so aggressiv, dass man sich nur wundern muss, warum solche Leute eine solche Plattform im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen bekommen. Die Tatsache, dass sieben von elf Linken, die nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen in den Landtag einziehen, vom Verfassungsschutz als Extremisten überwacht werden, interessierte Beckmann kaum und die zum Interview dazu geschalteten Jürgen Trittin, der – wie immer – mit einem überheblichen Grinsen auftrat und die SPD-Generalin Andrea Nahles, die eine krasse Fehlbesetzung ist, wurden trotz schwacher und unqualifizierter Antworten auf seine Fragen sehr geschont. Einen derartig parteiischen Moderator hat es seit Gerhard Löwenthal, der bis 1987 das ZDF-Magazin moderierte und schon 2002 verstarb, nicht mehr gegeben.

Wer ist überhaupt noch lustig?

SeeTV — Fri, 01 Jan 2010 19:02:35 +0000

Bernd Stelter präsentierte am 30. Dezember im WDR die Sendung „So lacht NRW“ und später konnte man im ZDF Oliver Welke sehen, den Mann aus Harsewinkel, den man, wenn man ihn schon auf den Bildschirm lassen muss, beim Sport hätte lassen sollen. Welke’s „Heute Show – best of“ war nur „Mist of“! Er schonte – wie üblich – die SPD, schlug ungebändigt auf die F.D.P. ein und beleidigte Merkel, aber lustig war in der Sendung nun wirklich nichts. Anders bei Stelter. Auf Hannes Bender, Horst Schroth und die Bullemänner kann man zwar verzichten, aber es gab von anderen „Komikern“ lustige Beiträge und einige Gags waren sogar absolute Spitze. Sicher ist es auch eine Frage der Mentalität und der Stimmung, in der man sich befindet, aber die Interviews des Franzosen Alfons mit der Trainingsanzugjacke und dem riesigen flauschigen Mikrofon, der nicht umsonst in der Komiker-Hitliste des NDR nach dem lange verstorbenen Heinz Erhardt den zweiten Platz belegt, sind immer absolut stark. Natürlich unterstützt der französische Akzent die emotionslos klingenden Fragen noch, aber die Frage an einen Mann: „Würden Sie Ihrer Frau erlauben fremd zu gehen, damit Sie ein hübsches Kind bekommen?“ Antwort: „Ja!“ – ist schon einen Lacher wert und der Satz: „Die Deutschen hätten viel mehr Spaß beim Kindermachen, wenn man dafür ein Formular ausfüllen müsste“, ist nun wirklich auch lustig.

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