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Woher kommt Politikverdrossenheit?

claus — Wed, 23 Feb 2011 08:40:40 +0000

Glücklicherweise sind ist die Berichterstattung in den Nachrichtensendungen jetzt wieder „Hartz- und Manuela-Schwesig-frei“! Da hat sich die SPD ja mal wieder ein starkes Stück geleistet. Wegen lächerlicher 3 EURO pro Monat – und das ab 2012 – wird viele Wochen angeblich verhandelt. Dieses Machtspielchen versteht kein Wähler und die Show-Kämpfe will niemand sehen. Aus reiner Geltungssucht und purem Machtkalkül wurde der Gesetzentwurf über die Klarstellung der Berechnungsgrundlagen bei der Ermittlung der ALG-II-Bezüge von der SPD und den Grünen im Bundesrat abgelehnt und danach begannen die vielen Wochen mit angeblichen Verhandlungen im Vermittlungsausschuss. Die Frage, woher die Politikverdrossenheit der Wähler kommt und immer weniger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, ist ganze einfach zu beantworten: Durch unsinnige Verhandlungen um 3 EURO mehr für „Hartzer“ ab 2012!

Griechenland, Irland und jetzt …….???

claus — Fri, 10 Dec 2010 02:30:17 +0000

Für wen müssen wir demnächst bezahlen und wann werden wir selbst mit in den Abgrund gerissen?

Diese und ähnliche Themen sind jetzt auch in „Hart aber fair“ angekommen. In einer sehr langweiligen Runde bei Frank Plasberg in der ARD, diskutierten eigentlich nur Professor Max Otte, der bereits den Crash des Euro und die Krise 1998 vorhergesagt hatte und wieder einmal der frühere BDI-Präsident und IBM-Manager Hans-Olaf Henkel, der sich inzwischen als Dauergast in allen Talkrunden aufhält. Alle anderen Teilnehmer sind nicht erwähnenswert. „Die Zeche für den gewollten Wahnsinn der Politik zahlt der Bürger“, sagte Otte und war, wie Henkel, der Meinung, dass eine Teilung des EURO in einen starken und einen schwächeren EURO, der eine Abwertung bekäme, die richtige Lösung ist oder die Rückkehr der Pleiteländer zu ihren Ursprungswährungen. Selbst die Rückkehr zur D-Mark wäre für uns eine Möglichkeit, die als „drittbeste Lösung“ zur Verfügung steht. Dieser Schritt ist jedoch nur mit der Zustimmung aller anderen EURO-Länder möglich oder müsste durch einen gleichzeitigen Austritt aus der EU durchgesetzt werden.

25 Milliarden Geldverschwendung!

claus — Thu, 18 Nov 2010 06:12:22 +0000

Auf allen TV-Kanälen und in jeder Nachrichtensendung wurde die Präsentation des Jahresberichts des Bundesrechnungshofes gezeigt und man durfte seinen Ohren nicht trauen. Sage und schreibe 25 Milliarden EURO sind nach Auffassung des Rechnungshofes in den Verwaltungen der Regierung, in den Länderbehörden und Kommunen sinnlos und unverantwortlich verschwendet worden. Palettenweise neue Computer, die keiner braucht und ungeeignete Schlauchboote für die Bundeswehr. Diese Veruntreuung von fremdem Geld durch die Staatsdiener müsste hart bestraft werden, aber die Verursacher dieser Schäden werden nicht einmal dafür angeklagt! Wann wird endlich mal das Beamtengesetz reformiert, damit sich die Beamten in den Verwaltungen, die kein Arbeitsplatzrisiko haben, nicht mehr alles leisten können. Das Beamtentum muss dringend weg!

Na dann: ole, ole, ole – Ole von B.

claus — Wed, 21 Jul 2010 00:07:33 +0000

Die Nachrichten aus der Politik haben seit Jahresanfang nur ein Thema: Die Rückzüge der CDU-Fürsten aus der Politik und aus hohen Ämtern und die Selbstzerfleischung der FDP, die bereits auf dem untersten Niveau angekommen ist. Es scheint so, als ob die CDU von einem riesigen Karzinom befallen ist, das die inneren Organe langsam auffrisst. Nach Koch, Oettinger und Rüttgers, jetzt Ole von Beust und den Wulff hat die Mutter der Kompanie ins Bundespräsidentenamt geschickt. Da merkt offensichtlich keiner, dass es jetzt nur noch zweitklassige Nachfolger für die Frau aus der ehemaligen SBZ (für die Jüngeren: SBZ = sowjetisch besetzte Zone) gibt, denn die wirklichen Nachfolger sind mit Koch und Wulff nicht mehr da und der Rest wird von Angela „verfrühstückt“. Die FDP schafft es von einer unangenehmen Botschaft in die nächste missratene Einschätzung zu tappen. Da verkündet Schäuble endlich mal ein Gesetz in die richtige Richtung, nämlich die Sondersteuer für Flüge, da poltert Brüderle schon wieder dagegen und befürchtet Haushaltsausfälle. Noch einen größeren Quatsch kann man nicht verbreiten! Die Autofahrer werden überall abgezockt und die Bahnfahrkarten werden immer teurer! Warum muss man für 19,00 EURO nach Malle fliegen können? Etwa, weil die Leute, die dort eine Finca haben, sonst die Flüge nicht mehr bezahlen können?

Wanted: Miese CDU/CSU-Abweichler!

NRW: Rot-Grün mit “Kraftilanti” macht Geschenke auf Pump!

claus — Sun, 11 Jul 2010 14:48:43 +0000

Wenn man den Schuldenberg einfach schamlos und ohne Rücksicht auf die zukünftigen Generationen erhöht und die Neuverschuldung in NRW so mal eben um 2,6 Milliarden EURO auf 9 Milliarden erhöht, dann kann man Koalitionsverhandlungen ganz schnell in 2 Wochen abhandeln. Da ist nicht verhandelt worden, sondern es wurden Geschenke verteilt, die noch im laufenden Jahr die Neuverschuldung im bevölkerungsreichsten Bundesland um rund 29% erhöht. Nicht nur die CDU mit ihrem neuen Fraktionschef Karl-Josef Laumann, sondern auch der Bund der Steuerzahler übte bereits heftig Kritik an den enormen Schuldenplänen der rot-grünen Minderheitsregierung, die sich am 14. Juli mit Hilfe der Linken ins Amt heben lassen will. Wenn es darum geht, Geld zu verschenken und schulden zu machen, ist damit zu rechnen, das sich die sonst von der SPD verschmähten Linken als „Stimmvieh“ von Rot-Grün missbrauchen lassen, aber wenn es um wirkliche Probleme geht, kann man davon ausgehen, dass Frau „Kraftilanti“ ganz hart gegen eine dunkelrote Wand läuft!

Maischbergers Muppet-Show!

SeeTV — Thu, 13 May 2010 14:04:27 +0000

In der Sendung „Menschen bei Maischberger“ am Dienstag in der ARD, kam man sich mit den beiden Protagonisten Hans-Jochen Vogel (SPD), 84 Jahre und Heiner Geisler (CDU), 80 Jahre, vor, wie in der Muppet-Show. Es fehlte für die beiden alten Herren nur noch die kleine Balkon-Loge, die man aus der Sendereihe mit den sarkastischen Puppen kennt. Vogel und Geisler meckerten wie „Waldorf und Statler“ aus ihrer Loge. Die weiteren Teilnehmer der illustren Runde, die über den Ausgang der Wahl in NRW diskutierten, waren Wolfgang Kubicki, der kämpferische FDP-Mann aus Schleswig-Holstein, Sarah Wagenknecht, die kommunistische Vorzeigefrau von den Linken und ZDF-Urgestein Peter Hahne. Die Sendung hatte zwar den Titel „Hampeln statt Handeln – schwarz-gelb überfordert?“, aber diskutiert wurde vorrangig über die mögliche Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen. SPD-Mann Vogel war zwar der Meinung, dass die NRW-SPD nicht den Fehler Ypsilantis aus Hessen wiederholt, aber darüber bestand logischerweise keine Einigkeit in der Runde. Vor der Wahl waren die Linken für Hannelore Kraft weder koalitions- noch regierungsfähig und das Personal unfähig, aber mal schauen, ob wir in NRW demnächst den Fall „Kraftilanti“ haben…

Beckmann macht SPD-Wahlkampf!

SeeTV — Wed, 12 May 2010 00:29:00 +0000

Die Sendung „Beckmann“ am 10. Mai im Ersten, hätte in den Wahlkampf der SPD gepasst. Der Moderator Reinhold Beckmann, der besser beim Sport hätte bleiben sollen, war gegenüber seinen Gästen, insbesondere gegen den früheren CDU-Politiker Friedrich Merz und teilweise auch gegen den früheren NRW-Ministerpräsident und Schröder-Superminister Wolfgang Clement, so aggressiv, dass man sich nur wundern muss, warum solche Leute eine solche Plattform im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen bekommen. Die Tatsache, dass sieben von elf Linken, die nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen in den Landtag einziehen, vom Verfassungsschutz als Extremisten überwacht werden, interessierte Beckmann kaum und die zum Interview dazu geschalteten Jürgen Trittin, der – wie immer – mit einem überheblichen Grinsen auftrat und die SPD-Generalin Andrea Nahles, die eine krasse Fehlbesetzung ist, wurden trotz schwacher und unqualifizierter Antworten auf seine Fragen sehr geschont. Einen derartig parteiischen Moderator hat es seit Gerhard Löwenthal, der bis 1987 das ZDF-Magazin moderierte und schon 2002 verstarb, nicht mehr gegeben.

Währungsunion war ein Griff ins Klo!

SeeTV — Thu, 29 Apr 2010 22:12:49 +0000

Alle Nachrichtensendungen und die aktuellen Talkshows haben nur ein Thema in diesen Tagen, so auch Frank Plasberg mit „hart aber fair“ im Ersten. Wie viele Euros nach Athen – verbraten die Griechen unser Geld?“, war der Titel der Sendung am Mittwoch. Die Qualität der Gäste bei Plasberg war auch schon mal besser, denn man wusste nicht so recht, was der Gastwirt und Lindenstraßenschauspieler Kostas Papanastaiou dort beitragen sollte, wie auch bei Michel Friedmann, der trotz seiner Schlagzeilen vor einigen Jahren, in denen von Kokain und Prostitution berichtet wurde, regelmäßig gegen Gage eine Bühne für seine arroganten Auftritte bekommt. Oskar Lafontaine durfte richtigerweise anführen, dass man die Banken doch endlich an die Kette legen muss, Hermann Gröhe, der CDU-Generalsekretär versuchte Angela Merkel den Rücken frei zu halten und inhaltliche Beiträge wurden vom Bild-Journalisten Nikolaus Blome und vom FDP-Europaabgeordneten Jorge Chatzimarkatis geliefert. Plasberg brachte zum Einstieg einen Film mit Luftaufnahmen einer kleinen Vorstadtsiedlung von Athen. Dort hatten die Steuerfahnder jetzt plötzlich 176 Pools entdeckt, die nicht genehmigt waren und die Besitzer der Villen mit diesen Schwimmbädern im Garten dem Finanzamt fast keine Einnahmen gemeldet hatten… Denen wird durch unsere Bürgschaft dazu verholfen, dass es ihnen weiterhin gut geht! Die Väter der Währungsunion haben einen großen Fehler gemacht, denn man kann kein Mitglied aus der EURO-Gemeinschaft herauswerfen. Das wäre für die Griechen jetzt die einzig richtige und äußerst lehrreiche Maßnahme. Die Griechen bekommen ohne Bürgschaften kein Geld mehr und Portugal und Spanien stehen nach den neuen Ratings kurz davor! Wer kommt dann und wer soll das am Ende alles bezahlen? Aus dieser Nummer kommen wir irgendwann nur noch mit einer Geldentwertung raus. Es ist aber sicher, dass die Reichen in Griechenland, in Portugal und Spanien, wie auch in Deutschland, ihr Geld bis es soweit ist, in Sicherheit gebracht haben!

Rot-Rot-Grün in NRW?

SeeTV — Tue, 20 Apr 2010 11:24:33 +0000

Am Montag auf der Pressekonferenz der SPD zur Wahl in Nordrhein-Westfalen leistete sich der “gewichtige“ SPD-Chef Sigmar Gabriel einen sogenannten Freud’schen Versprecher. In vielen Nachrichtensendungen war Gabriels Aussage zu sehen und zu hören, die er im Beisein der unsympathischen SPD-NRW-Kandidatin Kraft und der „RTL – Rock-und-Pop-Kommentatorin“ der Grünen, Claudia Roth, traf. Er sagte sinngemäß: “Wenn die Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen hoch genug ist, dann reicht es für Rot-Rot-Grün!!!” Gabriel versuchte zwar, diese Aussage als Ausrutscher klarzustellen, aber die Linken wird es gefreut haben, dass dieser Gedanke beim SPD-Vorsitzenden so präsent ist. Ein Freud’scher Versprecher ist der nach Sigmund Freud benannte verbale Fehltritt, der den eigentlichen Gedanken oder den Wunsch des Sprechers versehentlich zum Ausdruck bringt. Schon bei Andrea Ypsilanti in Hessen hatte es vor der Wahl geheißen, nie mit den Linken, aber nach der Wahl sah alles anders aus und es mussten einige den Wählern gegenüber ehrliche Parteigenossen dafür sorgen, dass es nicht zu der SPD-Linken-Koalition kam. Schauen wir mal, ob das nach der Wahl in NRW ähnlich wird…?

Wo lassen Sie denken, Herr Gabriel?

SeeTV — Tue, 16 Mar 2010 18:41:25 +0000

Die SPD hat eine Rolle rückwärts bei Hartz IV hingelegt. Das ist nicht nur überraschend, dass dies Herr Gabriel mit seiner Figur noch schafft, sondern auch erstaunlich, dass die SPD jetzt die seit mehreren Wahlkämpfen verteidigte so genannte AGENDA 2010 von Schröder grundsätzlich ändern will. Noch erstaunlicher ist dabei, dass das SPD-Präsidium jetzt offensichtlich bei Herrn Rüttgers denken lässt, denn der hatte schon bei der Einführung der als Reform bezeichneten Verarmungsgesetzgebung gefordert, dass Menschen, die 35 Jahre brav Sozialabgaben eingezahlt haben, anders behandelt werden müssen, als jene, die nur 3 oder 5 Jahre sozialversicherungspflichtig waren und darüber hinaus auf die Anrechnung von Spargroschen, die für die Alterssicherung vorhanden sind, zu verzichten. Genau das hat jetzt das SPD-Präsidium beschlossen und jeder erkennt das Wahlgeschenk (übrigens von etwa 3 Milliarden EURO) an die NRW-SPD zur Unterstützung für die Landtagswahl am 9. Mai. Dazu eine grundsätzliche Verlängerung des ALG 1 von 12 auf 24 Monate. Absolut unglaubwürdig, diese SPD! Warum fällt den Genossen diese notwendige Änderung erst in der Opposition ein – und so kurz vor der Wahl in NRW….??? Das RTL-Nachtjournal am 15. März, vertreten durch den Moderator Christof Lang, machte aus dem Interview mit dem (schwerge)wichtigen SPD-Vorsitzenden eine Wahlkampfunterstützung und gab dem früheren Umweltminister mehrere eindeutige Vorlagen, um gegen die F.D.P. und Westerwelle zu polemisieren. Diese Art von Journalismus gehört nun wirklich nicht in eine Nachrichtensendung!

Der Herr der Zwiebel-Ringe.