Wo lassen Sie denken, Herr Gabriel?

SeeTV — Tue, 16 Mar 2010 18:41:25 +0000

Die SPD hat eine Rolle rückwärts bei Hartz IV hingelegt. Das ist nicht nur überraschend, dass dies Herr Gabriel mit seiner Figur noch schafft, sondern auch erstaunlich, dass die SPD jetzt die seit mehreren Wahlkämpfen verteidigte so genannte AGENDA 2010 von Schröder grundsätzlich ändern will. Noch erstaunlicher ist dabei, dass das SPD-Präsidium jetzt offensichtlich bei Herrn Rüttgers denken lässt, denn der hatte schon bei der Einführung der als Reform bezeichneten Verarmungsgesetzgebung gefordert, dass Menschen, die 35 Jahre brav Sozialabgaben eingezahlt haben, anders behandelt werden müssen, als jene, die nur 3 oder 5 Jahre sozialversicherungspflichtig waren und darüber hinaus auf die Anrechnung von Spargroschen, die für die Alterssicherung vorhanden sind, zu verzichten. Genau das hat jetzt das SPD-Präsidium beschlossen und jeder erkennt das Wahlgeschenk (übrigens von etwa 3 Milliarden EURO) an die NRW-SPD zur Unterstützung für die Landtagswahl am 9. Mai. Dazu eine grundsätzliche Verlängerung des ALG 1 von 12 auf 24 Monate. Absolut unglaubwürdig, diese SPD! Warum fällt den Genossen diese notwendige Änderung erst in der Opposition ein – und so kurz vor der Wahl in NRW….??? Das RTL-Nachtjournal am 15. März, vertreten durch den Moderator Christof Lang, machte aus dem Interview mit dem (schwerge)wichtigen SPD-Vorsitzenden eine Wahlkampfunterstützung und gab dem früheren Umweltminister mehrere eindeutige Vorlagen, um gegen die F.D.P. und Westerwelle zu polemisieren. Diese Art von Journalismus gehört nun wirklich nicht in eine Nachrichtensendung!

Der Herr der Zwiebel-Ringe.

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